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Neubesetzungen in Havanna
Raúl Castro stellt die kubanische Regierung um. Größere Effizienz angestrebt.
Deutsche Medien berichteten vom großen Bruderkampf. Die ARD titelte auf der Internetseite
www.tagesschau.de »Fidels Getreue weichen den Ra??istas [sic]«. Die Neubesetzung einiger Kabinettsposten
in Kuba durch Raul Castro wurde zum Anlaß gewagter Spekulationen.
Die kubanische Regierung hatte am Montag in einer offiziellen Meldung erklärt, unter anderen den
Außenminister Felipe Pérez Roque, den Sekretär des Ministerrates Carlos Lage
Dávila, den Wirtschaftsminister José Luis Rodríguez García und die
Finanzministerin Georgina Barreiro Fajardo ausgetauscht zu haben. Diese »Umstrukturierungen einiger Organe
der zentralen Staatsverwaltung« habe der Staatsrat auf Vorschlag seines Präsidenten und in Absprache
mit dem Politbüro des Zentralkomitees der Partei beschlossen, heißt es in der Mitteilung, die
im Staatsfernsehen verlesen wurde. Die Entscheidungen stellen die ersten großen Veränderungen
dar, die Castro seit der Übernahme des Präsidentenamtes von seinem Bruder Fidel vor etwa einem
Jahr vorgenommen hat. Sie stehen in Zusammenhang mit Raúl Castros Rede vom 24. Februar des
vergangenen Jahres, dem Tag seines Amtsantrittes. Damals hatte er die Notwendigkeit einer »kompakteren und
funktionelleren Struktur« der Regierung formuliert. Der Verwaltungsapparat müßte kleiner und
die Aufgaben besser verteilt werden.
Vor diesem Hintergrund erklärt sich auch die am Montag ebenfalls beschlossene Zusammenlegung des
Außenhandelministeriums mit dem Ministerium für ausländische Investitionen, sowie des
Ministeriums für die Nahrungsmittelindustrie mit dem Fischereiministerium.
Der 44jährige Pérez Roque, seit zehn Jahren als Außenminister im Amt, wurde durch den
bisherigen Vizepremierminister Bruno Rodríguez Parrilla ersetzt. Die Stelle des Sekretärs des
Ministerrates, die laut offizieller Erklärung keine Entscheidungsbefugnisse beinhaltet,
übernimmt der Brigadegeneral José Amado Ricardo Guerra. Insgesamt wurden zehn Funktionäre
ihrer Posten enthoben.
Präsident Castro hatte zum Amtsantritt erklärt, »Die Institutionalität ist eine Säule
der Unverwundbarkeit der Revolution auf politischem Gebiet. Deswegen müssen wir an seiner
ständigen Perfektionierung arbeiten«. In diesem Sinne, so die Mitteilung vom Montag, sei man
übereingekommen, die Struktur der Regierung weiter zu beobachten, mit dem Ziel, ihren Umfang zu
reduzieren und ihre Effektivität zu erhöhen.
Deisy Francis Mexidor, Havanna
Junge Welt, 04.03.2009
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