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OAS öffnet die Tür für Kuba
Resolution von 1962 aufgehoben / Verhaltene Reaktion in Havanna
47 Jahre nach dem Ausschluss Kubas aus der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) haben die Mitglieder
der Regionalorganisation dem Karibikstaat erneut eine Mitgliedschaft angeboten.
Am Ende der 39. Generalversammlung der OAS-Außenminister in Honduras wurde am Mittwochabend eine
Resolution aus dem Jahr 1962 aufgehoben, durch die Kuba aus der OAS ausgeschlossen worden war. Der
Aufhebungsantrag wurde von dem Staatenbündnis Bolivarische Alternative für Amerika (ALBA)
eingebracht, dem Kuba ebenso angehört wie Bolivien, Dominica, Honduras, Nicaragua und Venezuela.
Unterstützt wurde er auch von Ecuador und Paraguay.
Kuba war die OAS-Mitgliedschaft im Januar 1962 auf Druck der USA aberkannt worden. Im August 1961 hatte
der argentinisch-kubanische Revolutionär Ernesto Guevara als Industrieminister des Karibikstaates in
Uruguay zum letzten Mal an einer OAS-Sitzung teilgenommen. Begründet wurde der Ausschluss wenige
Monate später damit, dass die revolutionäre Regierung nicht mit den »demokratischen Zielen« der
von Washington dominierten OAS übereinstimme. An den rechten Diktaturen, die in Südamerika in
den folgenden Jahren an die Macht kamen, nahmen die USA keinen Anstoß.
Die Aufhebung der 47 Jahre alten Kuba-Resolution wurde von lateinamerikanischen Staaten gefeiert. »Hier
und heute wurde der Kalte Krieg beendet«, sagte der honduranische Präsident Manuel Zelaya. Die
Außenministerin des mittelamerikanischen Landes, Patricia Rodas, zeigte sich gegenüber
Pressevertretern davon überzeugt, »dass so ein Entschluss während der Präsidentschaft von
(USA-Präsident George W.) Bush nicht möglich gewesen wäre«.
Während der zweitägigen Versammlung hatten die OAS-Außenminister um den Text der
Erklärung gerungen, mit der die historische Kuba-Resolution aufgehoben wurde. Nach Angaben der
Nachrichtenagentur Reuters hatte die USA-Delegation unter Leitung der Washingtoner Chefdiplomatin Hillary
Clinton bis zuletzt versucht, die Rückkehr Kubas in die OAS an Bedingungen zu knüpfen. Am Ende
war nur noch von »Dialogen und Verhandlungen« die Rede. Doch Clinton machte vor ihrer Weiterreise nach
Kairo deutlich, dass eine bedingungslose Wiedereingliederung Kubas auch mit der Regierung von
Präsident Barack Obama nicht zu machen ist: »Kuba kann künftig in die Organisation
zurückkehren, wenn die OAS entscheidet, dass seine Teilnahme ihren Zwecken und Prinzipien
entspricht.«
In Havanna fielen die Reaktionen deswegen verhalten aus. Die Rücknahme der Resolution sei zwar ein
»historischer Sieg« und ein »Akt der Rebellion« der lateinamerikanischen Staaten, hieß es in einer
Erklärung, die im Fernsehen verlesen wurde. Doch habe man kein Interesse an einer Mitgliedschaft in
einer Organisation »mit einer derart düsteren Geschichte«.
Harald Neuber
Neues Deutschland 05.06.2009
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