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ALBA wächst
Siebtes Gipfeltreffen beschließt neue Währung und Sanktionen gegen Honduras

Mit der einstimmigen Verabschiedung der »Abschlußerklärung von Cochabamba« und einer Großkundgebung ist in Bolivien das siebte Gipfeltreffen der Bolivarischen Allianz für die Völker unseres Amerikas (ALBA) zu Ende gegangen. »Das Dokument ist angenommen«, freute sich Gastgeber Evo Morales am Sonnabend im zentralbolivianischen Cochabamba, das wegen seiner geographischen Lage das »Herz von Südamerika« genannt wird. Über 35000 Menschen, darunter Vertreter sozialer Bewegungen aus Lateinamerika, Asien, Afrika und Nordamerika, waren zum Festakt ins örtliche Félix-Capriles-Stadion geströmt. »Jallala Evo, jallalla ALBA!« schallte es den angereisten Staatschefs aus Venezuela (Hugo Chávez), Ecuador (Rafael Correa), Nicaragua (Daniel Ortega) sowie der Karibikstaaten Dominica, Antigua und Barbados sowie St. Vincent und Grenadinen entgegen – »Es lebe Evo, es lebe ALBA!« Seit Freitag hatten die Mitglieder der von Kuba und Venezuela ins Leben gerufenen Staatengemeinschaft über die Lage in Honduras, die Einführung der einheitlichen Gemeinschaftswährung »Sucre« sowie eine stärkere gemeinsame Sicherheitspolitik beraten.

»Wenn es die NATO gibt, warum sollten wir kein Verteidigungsbündnis gründen«, wies Hugo Chávez Kritik aus Washington zurück. Geplant ist auch die Gründung einer gemeinsamen Militärakademie. Ein Sondergesandter des russischen Nationalen Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew, der als Beobachter an dem Treffen teilnahm, lobte die Integrationsbemühungen der Linksregierungen. Auf Rußlands Hilfe könne gezählt werden, was jedoch »nicht beinhaltet, daß wir gegen irgend jemanden oder etwas gerichtet sind«, so Patruschew.

Der Staatsstreich in Honduras hingegen habe gezeigt, wie schnell eine demokratische Regierung gestürzt werden kann, stellte Chávez fest. Die Putschregierung von Tegucigalpa genieße ohne Zweifel das »Wohlwollen und die Unterstützung der Vereinigten Staaten und direkte militärische Hilfe der Yankee-Militärs und des Pentagons«, beschuldigte der venezolanische Präsident die USA. Die Rechte sei wieder auf dem Vormarsch, warnte auch Rafael Correa aus Ecuador. Honduras stehe hier Pate, die illegale Micheletti-Regierung sei das Resultat einer engen Zusammenarbeit von Unternehmern, Militärs und reaktionären Machtgruppen. Zur Unterstützung des rechtmäßigen Präsidenten Manuel Zelaya verabschiedeten die ALBA-Staaten einstimmig eine Erklärung, in der Wirtschafts- und Handelssanktionen gegen die Diktatur in Honduras verhängt werden. Von den Putschisten organisierte Wahlen würden nicht anerkannt, betonten die Staatschefs noch einmal.

Auf wirtschaftlicher Ebene soll die Einführung einer gemeinsamen Währung, des »Sucre«, weiter vorangetrieben werden. Die Maßnahme richte sich entgegen landläufiger Meinung nicht gegen den US-Dollar, so Chávez, der dessen Abschaffung explizit ablehnte. Die nach dem südamerikanischen Freiheitskämpfer Antonio José de Sucre, einem Kampfgefährten Bolívars, benannte Währung, die Morales in Anlehnung an die indigene Heiligkeit der »Mutter Erde« gerne »Pacha« taufen würde, stelle in Zukunft ein wirksames Mittel zur Armutsbekämpfung in den ALBA-Staaten dar. Auch der studierte Ökonom Correa hob in diesem Zusammenhang die Wichtigkeit eines ALBA-Geldfonds und der Stärkung des Handelsabkommens für die Völker (TCP) hervor.

Offenbar bereitet sich auch Paraguay darauf vor, als dann zehntes Mitglied der Bolivarischen Allianz beizutreten. Der Vizeaußenminister des südamerikanischen Landes, Jorge Laura, würdigte die Bedeutung von ALBA für die Rückgewinnung der Souveränität und Unabhängigkeit Lateinamerikas. »Es werden nicht nur die neokolonialen Strukturen gebremst, sondern auch ein politisches, soziales und Wirtschaftsmodell, das sich auf die Zerstörung des Planeten und der Natur stützt«, so Laura, der Paraguays Präsidenten Fernando Lugo in Cochabamba vertrat. Medien in Paraguay äußerten die Vermutung, daß das Land noch vor dem für Dezember in Havanna geplanten nächsten Gipfeltreffen aus Anlaß des fünften Jahrestages der ALBA-Gründung Mitglied werden könnte.

Benjamin Beutler
Junge Welt, 19.10.2009