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Moratinos lobt enormes Potential
Spanischer Außenminister zu Besuch auf Kuba. Treffen mit Raúl Castro
Der gegenwärtige Stand der bilateralen Beziehungen und Möglichkeiten ihrer Verbesserung standen
am Montag in Havanna im Mittelpunkt eines Treffens des spanischen Außenministers Miguel Ángel
Moratinos mit dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro. Moratinos, der am Samstag auf der Insel
eingetroffen war, zeigte sich mit dem Verlauf seines dreitägigen Besuchs auf Kuba zufrieden. »Alle
Ziele, die wir auf der Agenda hatten, wurden erfüllt. Die Beziehungen zwischen Kuba und Spanien haben
sich vollkommen normalisiert«, erklärte Moratinos bei einer Pressekonferenz nach der
dreistündigen Unterredung mit Castro.
Bei einem Gespräch mit seinem kubanischen Amtskollegen Bruno Rodríguez lobte Moratinos das
»enorme Kooperationspotential« beider Länder. Mit Blick auf die in der ersten Hälfte des
kommenden Jahres anstehende spanische EU-Ratspräsidentschaft betonte er die Bereitschaft Madrids,
sich für eine Neubestimmung der Beziehung zwischen der Europäischen Union und Kuba einzusetzen.
Dazu gehöre auch das Abgehen vom sogenannten »Gemeinsamen Standpunkt«, ein 1996 maßgeblich auf
Druck der USA vom EU-Rat verabschiedetes Strategiepapier, das von Kuba als Einmischung in seine inneren
Angelegenheiten kritisiert wird. In dem Papier wird der »Übergang zur pluralistischen Demokratie« auf
Kuba gefordert und eine Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Vertiefung des Dialogs
von »Fortschritten auf dem Weg zur Demokratie« abhängig gemacht. Im Zusammenhang mit der Verhaftung
mehrerer Konterrevolutionäre auf Kuba hatte die EU 2003 diese Position sogar noch verschärft und
Sanktionen gegen die Insel verhängt, die erst 2008 wieder aufgehoben wurden.
Rodríguez begrüßte die Ankündigung seines spanischen Kollegen und betonte,
daß die Annulierung des »Gemeinsamen Standpunktes« die Voraussetzung für eine Normalisierung
der Beziehungen zwischen Kuba und der EU sei. Zudem bedankte er sich bei Moratinos dafür, daß
Spanien in der UN-Vollversammlung bislang regelmäßig für die Aufhebung der Blockade Kubas
durch die USA gestimmt hat. Eine weitere Abstimmung, bei der erneut eine überwältigende Mehrheit
dafür erwartet wird, ist in New York für den 28. Oktober vorgesehen.
Ein weiteres Thema der Gespräche waren die Folgen der Weltwirtschaftskrise, unter denen auch Kuba
leidet. Spanien gilt als größter europäischer Handelspartner der Insel und nimmt insgesamt
den dritten Platz unter den Handelspartnern Kubas ein. Mit Blick auf die im Dezember in Kopenhagen
bevorstehende UN-Konferenz über den Klimawandel diskutierten beide Seiten außerdem über
dessen Auswirkungen.
Der frühere kubanische Präsident Fidel Castro, der an den Gesprächen mit Moratinos nicht
teilgenommen hatte, hob in seiner neuesten Kolumne die Bedeutung des Kopenhagener Gipfels hervor: »Ohne
Übertreibung geht es nicht mehr um ›Heimatland oder Tod‹, sondern um ›Leben oder Tod‹ der
menschlichen Art. Das kapitalistische System unterdrückt uns nicht nur und beutet uns nicht nur aus.
Die reichsten Industrieländer wollen dem Rest der Welt auch noch die Hauptlast des Kampfes gegen den
Klimawandel aufzwingen. Wen werden sie damit täuschen können? In Kopenhagen werden die
Bolivarische Allianz ALBA und die Länder der dritten Welt für das Überleben der Art
kämpfen.«
Deisy Francis Mexidor, Havanna
Junge Welt, 21.10.2009
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