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Vor schwerem Jahr
Kubas Präsident Raúl Castro stellte Planungen für 2010 vor.
Washington setzt Angriffe fort

Trotz der triumphierenden Prognosen, die von einer baldigen Erholung der Weltwirtschaft ausgehen, »gehen wir davon aus, daß das Jahr 2010 schwer werden wird«, sagte der kubanische Präsident Raúl Castro am Sonntag zum Abschluß der siebten ordentlichen Sitzungsperiode des kubanischen Parlaments in Havanna. Auch im kommenden Jahr hätten Projekte Vorrang, durch die Einnahmen gesichert und Importe ersetzt werden können. Im Bereich der Lebensmittelproduktion gelte es, nach und nach die bestehende Abhängigkeit vom Weltmarkt zu überwinden. »Die Entwicklung unserer Landwirtschaft ist eine Angelegenheit der nationalen Sicherheit«, betonte der kubanische Präsident. Das Land könne sich den Luxus nicht erlauben, Geld für Dinge auszugeben, die man selbst produzieren könne, forderte der Staatschef, der für das kommende Jahr ein Defizit von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes erwartet. »Wir sind sicher, daß wir unsere Ausgaben weiter deutlich verringern können, ohne die Qualität unseres Gesundheits- und Bildungswesens anzutasten, die allen Bürgern kostenlos offen stehen.«

Mit Blick auf die Blockade der Insel durch die USA sagte Castro, daß die gegenwärtige US-Administration knapp ein Jahr nach ihrem Amtsantritt die Forderung der internationalen Gemeinschaft nach einer Veränderung ihrer Politik gegen Kuba weiter ignoriere. In den vergangenen Wochen sei man im Gegenteil Zeuge neuer Anstrengungen Washingtons gegen die Insel geworden. So sei die Unterstützung der »offenen und verdeckten Subversion gegen Kuba« verstärkt worden. »Der Feind ist so aktiv wie immer. Das zeigte vor wenigen Tagen die Festnahme eines US-Bürgers, der von Sprechern des State Departments euphemistisch als ›Geschäftsmann‹ bezeichnet wurde, der sich jedoch darum gekümmert hatte, Gruppierungen der sogenannten ›Zivilgesellschaft‹, die sie gegen unser Volk aufbauen wollen, auf illegalem Weg mit hochmodernen Satellitenkommunikationsgeräten auszustatten.« Solche Aktivitäten würden direkt aus dem Bundeshaushalt der Vereinigten Staaten finanziert, der in diesem Jahr einen Posten in Höhe von 55 Millionen Dollar angeblich zur Unterstützung der Demokratie und der Menschenrechte sowie für Rundfunk- und Fernsehsendungen gegen die Insel enthalte. Das seien jedoch nicht die einzigen Mittel, die gegen Kuba ausgegeben würden, sondern nur die, über die offiziell informiert werde, so Castro. »In den vergangenen Monaten hat das US-Establishment gemeinsam mit den großen Massenmedien auch eine abgestimmte antikubanische Kampagne organisiert, mit der eine angebliche Zunahme der Repression im Land behauptet wird«, informierte der Präsident. Dazu würden die von Washington ausgehaltenen »Oppositionellen« dazu angestiftet, ihre Provokationen zu verstärken, und dabei unter offener Verletzung internationaler Abkommen von ausländischen Diplomaten begleitet. »Wenn die US-Regierung wirklich die Beziehungen zu Kuba verbessern will, empfehle ich ihr, die Versuche aufzugeben, unsere innere Ordnung zu bestimmen, denn darüber entscheiden nur die Kubaner«, betonte der Staatschef.

Deisy Francis Mexidor, Havanna
Junge Welt, 22.12.2009