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Union der Völker
ALBA-Gipfeltreffen in Caracas für weitere Festigung des Staatenbündnisses. Chávez und Correa warnen vor Kriegsgefahr aus Kolumbien
Mit einem Bekenntnis zur Souveränität der Völker Lateinamerikas und zum Aufbau des Sozialismus ist am Montag abend (Ortszeit) in Caracas das neunte Gipfeltreffen der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas (ALBA) zu Ende gegangen. »ALBA hat eine Plattform der wirklichen Einheit und Integration errichtet, die in der Solidarität, der Zusammenarbeit, der Gegenseitigkeit, dem Respekt, der Gerechtigkeit und der Gleichberechtigung die Grundlagen für die Festigung von Alternativen zu den Dynamiken und Mechanismen sieht, die heute die globale Hegemonie des Kapitalismus sichern«, heißt es in der von den Staatschefs der Mitgliedsländer Bolivien, Kuba, Antigua und Barbuda, Dominica, Ecuador, Nicaragua, San Vicente und die Grenadinen sowie Venezuela unterzeichneten Abschlußerklärung. Passend zur Zweihundertjahrfeier des Beginns des Kampfes um die Unabhängigkeit Venezuelas, deren Bestandteil der ALBA-Gipfel war, erinnert die Erklärung auch an die Schlacht von Ayacucho im Dezember 1824, die als entscheidender Sieg der Freiheitskämpfer über die Truppen der spanischen Kolonialmacht gilt. »Aber das Ayacucho des XXI. Jahrhunderts wird der Sieg des Sozialismus sein, die einzige Garantie für wirkliche Unabhängigkeit und Souveränität mit Gerechtigkeit für das Volk«, stellen die Regierungschefs fest.
Die Beratungen hatten mit mehrstündiger Verspätung begonnen, weil die am Morgen zum Jahrestag durchgeführte große Militärparade länger gedauert hatte, als zunächst geplant worden war. So mußte Boliviens Präsident Evo Morales das Treffen vorzeitig verlassen, um zu dem internationalen Klimatreffen in Cochabamba zu eilen, und überließ es seinem Finanzminister Luis Arce, gemeinsam mit Raúl Castro, Hugo Chávez, Daniel Ortega, Rafael Correa und den übrigen Staatschefs die gemeinsame Erklärung zu unterzeichnen. In ihr vereinbarten die Regierungen der nach dem Ausscheiden von Honduras noch acht ALBA-Staaten auch zahlreiche Arbeitsaufträge für die verschiedenen Kommissionen des Bündnisses, um ALBA zu einer »Union der Völker und Republiken« weiterzuentwickeln. Dabei gehe es vor allem um die »historische Herausforderung«, gemeinsam eine »unabhängige, entwickelte und sozialistische wirtschaftliche Basis« zu schaffen. Durch Instrumente wie die gemeinsame Verrechnungswährung Sucre, den Handelsvertrag der Völker (TCP) sowie die gemeinsame ALBA-Bank solle eine gemeinsame Wirtschaftszone geschaffen werden, heißt es in der Erklärung.
In seiner Ansprache warnte der kubanische Präsident Raúl Castro, daß die fortschrittlichen Regierungen der Region das bevorzugte Ziel der erbitterten Medienkampagnen seien. Gerade der Putsch in Honduras im vergangenen Jahr müsse eine Lehre sein: »Unsere Völker müssen die Lektionen lernen, die sich aus diesen Ereignissen ergeben, und sich nicht von den Sirenengesängen verwirren lassen, die Tag für Tag angestimmt werden.« Die einzige Alternative sei, »uns zu vereinen, zu kämpfen und zu siegen«, unterstrich Castro.
Venezuelas Präsident Hugo Chávez und sein Amtskollege aus Ecuador, Rafael Correa, zeigten sich während der Beratungen alarmiert über Äußerungen des kolumbianischen Präsidentschaftskandidaten Juan Manuel Santos. Der frühere Verteidigungsminister des Nachbarlandes hatte es am Montag bei einer Fernsehdebatte mit anderen Kandidaten vermieden, einen militärischen Angriff auf Venezuela oder Ecuador auszuschließen: »Eine Bombardierung Venezuelas wäre übereilt. Aber man muß entschlossen handeln und die Terroristen dort verfolgen, wo sie sind«, sagte Santos, der bereits den kolumbianischen Angriff auf ein FARC-Lager in Ecuador mitzuverantworten hatte. Auf diese Aktion, bei der im März 2008 Guerilla-Comandante Raúl Reyes und mehrere mexikanische Studenten ums Leben gekommen waren, sei er heute noch »stolz«, so Santos.
Das nächste Gipfeltreffen soll am 3. und 4. Juni in der Stadt Otavalo im Norden Ecuadors stattfinden. Im Mittelpunkt sollen dann Beratungen mit den Vertretern der Indígenas und der afrikanischstämmigen Bürger der ALBA-Staaten stehen.
André Scheer
Junge Welt, 21.04.2010
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