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Kuba ändert sich
Sondersitzung des Parlaments in Havanna. Fidel Castro warnt vor Atomkrieg
Das kubanische Parlament, die Nationalversammlung der Volksmacht, kommt am morgigen Samstag in Havanna zu einer Sondersitzung zusammen, knapp eine Woche nach dem Abschluß der ordentlichen fünften Sitzungsperiode seiner siebten Legislaturperiode. Wie die kubanische Presse am Mittwoch meldete, hat der Staatsrat entsprechend seiner in Artikel 90 der Verfassung festgelegten Befugnisse die Abgeordneten zusammengerufen, um über »verschiedene Themen zur internationalen Situation« zu beraten. Auch wenn die konkreten Anliegen und die Tagesordnung dieser Beratung noch nicht veröffentlicht wurden, ist zu vermuten, daß die Parlamentarier über eines der drängendsten Themen dieser Tage beraten werden: den drohenden Krieg.
In den vergangenen Tag hat der oberste Comandante der kubanischen Revolution, Fidel Castro, seine Reflektionen dazu genutzt, vor der unmittelbar drohenden Gefahr eines Atomkriegs zu warnen, den die USA gegen den Iran entfesseln könnten. Auch bei seinen zahlreichen Treffen mit Intellektuellen, Botschaftern, Jugendlichen und Journalisten hat Fidel dieses Thema angesprochen.
Schon die reguläre Parlamentssitzung vor wenigen Tagen hat gezeigt, daß sich Kuba verändert, allerdings nicht in der Weise, wie es besonders diejenigen möchten, die von außen alles mit der Lupe beobachten. Nirgendwo auf der Welt werden »Veränderungen« so grimmig gefordert wie im Fall Kubas. Sie legen dem Land einen Weg nahe, der für die Kubaner ausgeschlossen ist: den Weg zum Kapitalismus. Die großen Medien schüren Erwartungen, damit die Kubaner ihr Haus schneller »säubern«. Doch alles zu seiner Zeit. Vor dem Parlament hat Präsident Raúl Castro einige der Maßnahmen vorgestellt, die das Land in den kommenden Monaten durchführen wird, und die einen »strukturellen und konzeptionellen Wandel« darstellen, um das kubanische Gesellschaftssystem durch eine »Aktualisierung« des Wirtschaftsmodells zu bewahren und weiterzuentwickeln. So beschloß der Ministerrat bei seiner Sitzung am 16. und 17. Juli, die aufgeblähten Bereiche im Staatsapparat abzubauen. Der Präsident hatte schon zuvor erklärt, daß rund eine Million Beschäftigte überzählig sind und Wege gefunden werden müssen, um diese Situation zu verändern. Die Führung des Landes will verhindern, daß fehlende Verantwortung, Improvisationen oder überhasteten Entscheidungen bei den Veränderungen zu tragischen Fehlern führen.
Deisy Francis Mexidor, Havanna
Junge Welt, 06.08.2010
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