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»Kein Abweichen vom Sozialismus«
Raúl Castro dringt auf Umsetzung der Wirtschaftsreformen
Havanna (AFP/dpa/ND). Kuba will trotz der jetzt anlaufenden Wirtschaftsreformen »keinen Deut vom Sozialismus« abweichen. Bei einem Treffen mit Mitgliedern der Gewerkschaft sagte Präsident Raúl Castro am Sonntag, ohne die Maßnahmen würde das Land auf den Abgrund zusteuern, wie die Medien Kubas am Montag berichteten.
Die Entlassung überzähliger Angestellter aus den Staatsbetrieben und ihre beabsichtigte Beschäftigung im Privatsektor bedeute einen Bruch mit Dogmen und schlechten Gewohnheiten«, sagte der Präsident den Berichten zufolge. Kuba werde bei seinem weiteren Vorgehen aber kein anderes Land kopieren und beim Aufbau des Sozialismus nicht nachlassen.
Die Regierung hat angesichts zunehmender Unproduktivität der Staatswirtschaft im Oktober damit begonnen, überzählige Beschäftigte aus dem Staatsdienst zu entlassen. Bis Ende März sollen 500 000 Menschen ihre Stelle verlieren und in der Privatwirtschaft ihr Auskommen finden. Der Generalsekretär der Zentralen Gewerkschaft der Arbeiter Kubas, Salvador Valdes, sagte bei dem Treffen mit Castro: »Die Arbeiter werden die Maßnahmen der Reorganisierung unterstützen, denn sie werden die Disziplin und die Produktivität stärken.«
Kuba will drei weitere Gefangene aus der Haft entlassen und ins Exil nach Spanien schicken. Die drei Häftlinge gehörten nicht zu der Gruppe der 52 politischen Gefangenen, deren Freilassung die kubanische Führung im Juli zugestimmt hatte, teilte der Erzbischof von Havanna am Montag mit. Die drei Männer waren wegen Spionage, Piraterie und einem Einwanderungsdelikt zu bis zu 30 Jahren Haft verurteilt worden. Mit ihnen seien seit Juli insgesamt 50 Gefangene freigelassen worden, teilte die Kirche mit.
Neues Deutschland 03.11.2010
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